MDB Frank Schäffler referierte in Löhne

Ist der Euro noch zu retten?

Am Montag, den 31. Juli 2012, hielt der FDP-Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler im Restaurant Haus Flores einen Vortrag zur Eurokrise. MDB Frank Schäffler war auf Einladung der Löhner Lions zu diesem Informations- und Diskussionsabend nach Löhne gekommen. Mehr als 50 interessierte Zuhörerinnen und Zuhörer vom Lions Club Löhne und von mehreren benachbarten Lions Clubs verfolgten aufmerksam und kritisch die Ausführungen Schäfflers und beteiligten sich anschließend engagiert an der lebhaften Diskussion mit dem FDP-Abgeordneten.


(von links: MDB Frank Schäffler, Lions Club Präsident Rainer Döring, Lions Distrikt-Governor Helmut Hartmann)

Schäffler erinnerte noch einmal an die wichtigsten Vereinbarungen, die im Vertrag von Maastricht 1992 für die Einführung des Euro festgelegt wurden:

  • ein Stabilitäts- und Wachstumspakt mit einer Neuverschuldung von maximal 3% des Bruttoinlandsprodukts (BIP) und eine Schuldenstandsquote von 60 % des BIP
  • eine unabhängige Europäische Zentralbank, die der Geldwertstabilität verpflichtet ist und keine Staatsanleihen kaufen darf
  • eine Nichtbeistands-Klausel (No-Bailout-Klausel), d. h. jeder einzelne Staat übernimmt die alleinige Haftung für seine Schulden

Anschließend führte Schäffler anhand von Beispielen aus, dass diese Regeln bis heute vielfach gebrochen worden sind. So wurde z. B.

  • Griechenland unter falschen Voraussetzungen in die EU und in die Eurozone aufgenommen,
  • 2003 unter der rot-grünen Bundesregierung durch Deutschland und gleichzeitig durch Frankreich die festgelegte Schuldenquote verletzt,
  • unter dem EZB Präsidenten Trichet im Jahre 2010 mit dem Ankauf von Staatsanleihen begonnen.

Auch die durch die Troika mit Griechenland verabredeten und vertraglich festgelegten Auflagen seien wiederholt ignoriert worden, und der Troika-Bericht im September diesen Jahres werde ohne Zweifel negativ ausfallen, denn Griechenland verhandele ja schon wieder um zeitlichen Aufschub.

Bei den größeren Krisenländern Spanien und Italien seien die Auflagen für Kredite schon vorweg noch großzügiger gehandhabt worden. Sparkommissare der Troika können nach Schäfflers Meinung in den Krisenländern nichts ausrichten. Als Beleg für diese These führte er an, dass schon im nationalen deutschen Rahmen der Finanzausgleich zwischen den Bundesländern nicht funktioniere.

Es sei offensichtlich, dass die bisher bewilligten und die in Aussicht genommenen Multi-Milliardenhilfen als Brandmauern nicht taugten sondern eher als Brandbeschleuniger wirkten.

Nach Schäfflers Meinung gibt es für die seit 2010 immer wieder erweiterten Maßnahmen zur Eurorettung durchaus Alternativen. Die wichtigste Maßnahme sieht er dabei in der konsequenten Einhaltung der oben genannten Grundvereinbarungen der Währungsunion.

Schäffler versteht seine Position nicht als die eines „Eurorebellen“, wie er in den Medien oft genannt wird, sondern er möchte ein Europa, durchaus mit dem Euro, aber er lehnt einen europäischen Superstaat mit zentralistischen Strukturen ab.

Solidarität ist für Schäffler gut und wichtig. Es sei jedoch falsch verstandene Solidarität, zu akzeptieren, dass zu Lasten aller Mitgliedsländer die Schulden vergemeinschaftet werden, die durch politisches und wirtschaftliches Missmanagement einzelner (Süd)Länder verursacht werden. Schon die bis zum gegenwärtigen Zeitpunkt von den Euro-Staaten übernommenen finanziellen Verpflichtungen könnten am Ende nur durch eine Inflation aufgefangen werden, die von den Sparern mit dem Verlust der Ersparnisse und Vermögen bezahlt werden müsse.

(Text und Foto: E. Augustin, Lions Club Löhne)

Es berichteten über die Veranstaltung:

Neue Westfälische / Lokalteil Löhne 4. August 2012

Löhner Zeitung / Westfalen Blatt 4. August 2012